§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Yaman Engineering Einzelunternehmen, Benno-Strauß-Straße 5a, 90763 Fürth (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern von Exposé Studio (nachfolgend „Kunde“).
- Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Der Kunde bestätigt bei der Registrierung, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbrauchern wird kein Vertragsschluss angeboten.
- Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Leistung
- Der Anbieter stellt eine Webanwendung bereit, mit der der Kunde aus Objektdaten und Fotos Immobilienexposés gestaltet und als PDF sowie in weiteren Formaten ausgibt.
- Das Anlegen eines Kontos und die Bearbeitung von Entwürfen sind kostenfrei. Kostenpflichtig ist das Fertigstellen eines Exposés, für das ein Credit verbraucht wird.
- Der Anbieter entwickelt die Anwendung weiter und darf Funktionen und Designs ändern, soweit der vertragliche Kern der Leistung erhalten bleibt.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag über die Nutzung kommt mit der Registrierung und der Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Kunde macht wahrheitsgemäße Angaben, hält seine Zugangsdaten geheim und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch. Für Handlungen unter seinem Konto ist er verantwortlich.
§ 4 Credits, Preise, Zahlung
- Der Kunde kann Credit-Pakete erwerben, derzeit:
- 1 Credit: 9,90 €
- 5 Credits: 44,90 €
- 10 Credits: 84,90 €
- 25 Credits: 189,00 €
- Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Checkout) mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln. Die Credits werden nach erfolgreicher Zahlung gutgeschrieben. Der Anbieter stellt eine Rechnung bereit, die im Konto abrufbar ist.
- Ein Credit wird verbraucht, wenn der Kunde ein Exposé fertigstellt. Das fertiggestellte Exposé ist anschließend gesperrt. Der Verbrauch wird im Konto nachvollziehbar angezeigt.
- Erworbene Credits verfallen nicht, solange das Vertragsverhältnis besteht. Credits sind nicht übertragbar und werden nicht in Geld ausgezahlt.
- Bei Zahlungsrückbuchung oder missbräuchlicher Nutzung darf der Anbieter die betroffenen Credits entziehen und das Konto sperren.
§ 5 Erstattung
Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht mangels Verbraucherstellung nicht. Bereits verbrauchte Credits werden nicht erstattet. Nicht verbrauchte Credits aus einem Paket erstattet der Anbieter auf Wunsch des Kunden binnen 14 Tagen nach dem Kauf, sofern keiner davon verbraucht wurde. Bei fehlerhafter Leistung gilt § 8. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 6 Pflichten des Kunden, Inhalte
- Der Kunde ist allein verantwortlich für die von ihm hochgeladenen und erfassten Inhalte (Objektdaten, Texte, Fotos, Logos). Er stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte besitzt, insbesondere Urheber-, Nutzungs- und Persönlichkeitsrechte an Fotos, sowie die Zustimmung der Eigentümer, soweit erforderlich.
- Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter (z. B. Eigentümer, Mieter, abgebildete Personen) selbst verantwortlich. Hierfür schließen die Parteien den Auftragsverarbeitungsvertrag, der Bestandteil dieser AGB ist.
- Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Anwendung oder auf rechtswidrigen Inhalten des Kunden beruhen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten, es sei denn, er hat die Verletzung nicht zu vertreten.
- Der Kunde prüft die gesetzlichen Pflichten für Immobilienanzeigen (u. a. Angaben nach dem Gebäudeenergiegesetz, Maklerrecht, Preisangaben) selbst. Der Anbieter schuldet keine Rechtsberatung und keine rechtliche Prüfung der Exposé-Inhalte.
- Unzulässig sind rechtswidrige, diskriminierende oder offensichtlich irreführende Inhalte sowie Handlungen, die die Anwendung oder die Infrastruktur stören.
§ 7 Nutzungsrechte
Die Rechte an den Inhalten des Kunden verbleiben beim Kunden. Er räumt dem Anbieter das einfache, auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, die Inhalte zur Erbringung der Leistung zu speichern, zu verarbeiten und darzustellen. Die erzeugten Exposés darf der Kunde uneingeschränkt für seine geschäftlichen Zwecke nutzen. Schriften, Designs und Software bleiben Eigentum des Anbieters bzw. der Lizenzgeber und dürfen nur im Rahmen der Anwendung genutzt werden.
§ 8 Verfügbarkeit und Mängel
- Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung, schuldet aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt. Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Ausfall von Zahlungs- oder Maildienstleistern, höhere Gewalt) gehen nicht zu seinen Lasten.
- Misslingt die Erzeugung eines Exposés aus vom Anbieter zu vertretenden Gründen, schreibt er den verbrauchten Credit gut oder stellt das Ergebnis erneut her. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich in Textform.
§ 9 Haftung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit er eine Garantie übernommen hat.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung ist insoweit je Schadensfall auf den Betrag begrenzt, den der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis an den Anbieter gezahlt hat.
- Im Übrigen ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur, wenn der Kunde seine Daten in angemessenen Abständen selbst gesichert hat (z. B. durch den Export im Konto) und der Schaden auch bei Sicherung entstanden wäre.
- Die Verantwortung für Richtigkeit, Vollständigkeit und rechtliche Zulässigkeit der Exposé-Inhalte liegt beim Kunden (§ 6).
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung von Daten finden sich in der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag.
§ 11 Laufzeit, Kündigung, Löschung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann sein Konto jederzeit im Bereich „Konto“ löschen. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei erheblichem Verstoß gegen § 6 vor. Mit Beendigung werden die Daten des Kunden nach Maßgabe von Datenschutzerklärung und AVV gelöscht; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt. Der Kunde sichert seine Exposés vor der Löschung selbst.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus triftigen Gründen (Rechtsänderung, Funktionsänderung) erforderlich ist und für den Kunden zumutbar. Er teilt Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Bei Widerspruch kann jede Partei den Vertrag zum Änderungstermin kündigen.
§ 13 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Fürth).
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.